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Nachrichten MdB Alois Karl


Lärmsanierungsprogramm bei der Eisenbahn
24.04.2018. Im Koaltionsvertrag wurde festgelegt, bis 2015 rund 70 Prozent unserer Bahnstrecken zu elektrifizieren und der Schienenlärm bis 2020 zu halbieren. In einem Brief an Bundes-Verkehrsminister Andreas Scheuer habe ich diesem zwei Projekte in meinem Wahlkreis ans Herz gelegt. Vorrangig scheinen mir die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Hartmannshof nach Amberg und nachträglicher Lärmschutz entlang der Bahnstrecke von Nürnberg über Neumarkt nach Regensburg und Passau. Dies könnte die Akzeptanz der verstärkten Nutzung der heute schon stark frequentierten Bahnlinie nach und von Südosteuropa erhöhen.
Mit diesen Verbesserungen, wenn sie zeitnah erfolgen, können wir nach meiner Überzeugung auch den Menschen in der Region zeigen, dass wir ihre Anliegen ernst nehmen.
Mit einer Elektrifizierung der Bahnstrecke Hartmannshof-Amberg könnte zugleich ein weiterer Baustein für eine künftig durchgehend elektrifizierte Fernverbindungsstrecke Nürnberg-Amberg-Prag gelegt werden. Dies würde die Nachhaltigkeit der eingesetzten Mittel erheblich erhöhen.
Mit einem verbesserten Lärmschutz im Bestand der Bahnstrecke Nürnberg-Neumarkt-Regensburg-Passau würde die im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) niedergelegte Ertüchtigung dieser Bahnstrecke dann auf weniger Widerstand treffen.
Um den Schienenlärm bis 2020 zu halbieren, setzt sich die Bundesregierung für das Verbot lauter Güterwagen auch auf EU-Ebene ein. Das lärmabhängige Trassenpreissystem wird weiterentwickelt. Wir wollen laut Koalitionsvertrag die Forschung, Entwicklung und Markteinführung von innovativen Lärm-Vermeidungstechniken sowie von leisen Güterwagen fördern. In Ergänzung zur Umrüstung von Waggons soll ein Innovationsbonus für die Neuanschaffung und den Umbau von Triebwagen und Lokomotiven gewährt werden.
Bei der Gestaltung von Lärmschutzmaßnahmen im Schienenverkehr sollen insbesondere die jeweiligen Anforderungen an Sanierungsabschnitte mit besonderer Bedeutung für den Tourismus und Einrichtungen wie Krankenhäuser berücksichtigt werden. Es wird geprüft, ob das freiwillige Lärmsanierungsprogramm und die Lärmaktionsplanung nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie stärker miteinander verschränkt werden können.





MdB Alois Karl ist längst auf Betriebstemperatur
17.04.2018. Die parlamentarische Arbeit von MdB Alois Karl ist längst auf Betriebstemperatur und spielt sich nicht nur im Licht der Öffentlichkeit, zuhause oder im Plenum ab, sondern vorrangig in diversen Gremien, Arbeitskreisen und Ausschüssen. So wurde der Neumarkter Bundestagsabgeordnete Alois Karl von seinen Berliner CSU-Kollegen in den Ehrenrat der CSU-Landesgruppe für die laufende Wahlperiode gewählt. Der Ehrenrat besteht aus einem Vorsitzenden und zwei weiteren Mitgliedern. Aufgabe des Gremiums ist es, Streitigkeiten zwischen Mitgliedern der Landesgruppe auf Antrag eines Betroffenen im Wege des Ehrenverfahrens zu schlichten. „Ich freue mich auf dieses Amt“, sagt Alois Karl, denn es zeige, dass seine Kollegen Vertrauen in seine Fähigkeit hätten, den inneren Frieden in der Fraktion zu schützen, wenn es denn zu Meinungsverschiedenheiten kommen sollte.
Gleichzeitig wurde Alois Karl zum Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Unterausschuss des Haushaltsausschusses zu Angelegenheiten der Europäischen Union gewählt. Das bringt in den kommenden Monaten, in denen eine Reform der Europäischen Union angepackt werden soll, eine Menge Verantwortung mit sich.
Nicht minder verantwortungsvoll ist der Posten des stellvertretenden Leiters der Delegation des Deutschen Bundestags zur Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE. Gerade in Hinblick auf den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland war und ist es wichtig, derartige Gesprächskanäle offen zu halten und für die Suche nach Lösungen zu nutzen. Das lehrt die Erfahrung aus den Verträgen von Helsinki mit der zum 1. August 1975 die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit begründet wurde. Schon damals wurde über diese Kanäle der Eiserne Vorhang durchlässiger und wurde versucht, Konflikte mehr über Gespräche und weniger über militärische Drohungen zu lösen. Dies gelang auch in verschiedenen Fällen. 1995 wurde die KSZE mit dem Nachfolger Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) institutionalisiert. Eine wichtige Gesprächsplattform ist dabei die Parlamentarische Versammlung der OSZE, die in der Regel dreimal jährlich einberufen wird.





Alois Karl im Haushaltsausschuss
04.02.2018. Es ist so gelaufen, wie Bundestagsabgeordneter Alois Karl es sich vorgestellt und auch erwartet hatte. Die CSU hatte ihn für den Haushaltsausschuss in der neuen Legislaturperiode benannt und erwartungsgemäß bekam er wieder einen Sitz in dem wichtigen Gremium, das zu allen Ausgaben der Bundesregierung seine Zustimmung geben muss, oder auch nicht. Wie bereits in den letzten vier Jahren wird Alois Karl zuständig sein für den Etat des Auswärtigen Amtes. Hier werden unter anderem auch die Weichen gestellt für die Maßnahmen zur Bekämpfung von Fluchtursachen, ein Thema, das ihm sehr am Herzen liegt. Bei der Wahl des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses enthielt sich Alois Karl, wie die Kollegen von CDU, SPD und Grünen der Stimme. Gewählt wurde mit den Stimmen der AfD und der FDP Peter Boehringer von der AfD, der über die bayerische Landesliste seiner Partei ein Bundestagsmandat erhalten hat. Traditionsgemäß bekommt dieses Amt die stärkste Oppositions-Fraktion. Das wäre bei einer Großen Koalition eben die AfD.



Fachausschüsse des Bundestags

18.01.2018. "Wir Bundestagsabgeordneten müssen nicht zuwarten, bis eine neue Regierung steht und nehmen die parlamentarische Arbeit auf", freut sich MdB Alois Karl auf neue Aufgaben. 23 Fachausschüsse wurden bereits installiert. Mit der Konstituierung der Fachausschüsse  können jetzt neue Gesetze intensiv parlamentarisch beraten und auf den Weg gebracht werden.

Die personelle Besetzung wird in Kürze erfolgen. Die Mitglieder der Ausschüsse werden von den Fraktionen im Verhältnis zu ihrer Stärke besetzt. Fest steht: Der Haushaltsausschuss, für den sich Alois Karl erneut beworben hat, wird von bislang 41 auf 44 Mitglieder aufgestockt. Die CDU/CSU wird mit 15 Parlamentariern vertreten sein. Den Vorsitz übernimmt traditionsgemäß ein Mitglied der stärksten Oppositionspartei. Das ist so seit 1949. Aus diesem Grunde entsandte die „Linke“ in der letzten Legislaturperiode die Vorsitzende. Diesmal wäre die AfD an der Reihe, wenn es zu einer großen Koalition kommt. Alois Karl geht davon aus, dass der Rechtspartei trotz Bedenken dieser Posten zugesprochen wird. Der Einfluss des Vorsitzendes dürfe aber nicht überschätzt werden.

Der Wahlkreisabgeordnete für Amberg, Amberg-Sulzbach und Neumarkt war in der vergangenen Legislaturperiode der Berichterstatter für das Außenministerium, das Frank-Walter Steinmeier bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten leitete. Sein Nachfolger ist derzeit geschäftsführend Siegmar Gabriel. Immerhin waren im Bereich des Auswärtigen Amtes jährlich ca. 5,2 Milliarden Euro zu bewilligen.

Alois Karl geht fest davon aus, wieder in den Ausschuss zu kommen, in dem er seine Ideen und Erfahrungen einbringen könne. Dort werden die finanziellen Voraussetzungen für die Lösung wichtiger Fragen beschlossen. Beispielsweise wird auch in dieser Wahlperiode die Bekämpfung von Fluchtursachen behandelt werden, ein Thema, das ihm sehr am Herzen liege.



Klitscho signiert Boxhandschuhe

07.01.2018. Alois Karls goldene Boxhandschuhe, die er geschenkt bekam, als er 2005 erstmals in den Bundestag gewählt wurde, haben am vergangenen Wochenende enorm an symbolischem Wert gewonnen. Sie tragen jetzt die Unterschrift von Vitali Klitschko. Der ältere der beiden Klitschko-Brüder, der nach seiner überaus erfolgreichen Box-Karriere in die Politik ging und jetzt Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist, war Gast bei der Klausurtagung der CSU im Kloster Seeon. Diese Gelegenheit wollte sich der immer noch sportliche und Sport interessierte Abgeordnete nicht entgehen lassen und packte vor der Reise nach Oberbayern die Box-Handschuhe ein. Die hatte er damals bekommen, um sich in Berlin „durchzuboxen“.





MdB Alois Karl bedankte sich mit einer Einladung bei seinen Mitarbeitern in Berlin, Amberg und Neumarkt.
21.12.2017. Mit einer Einladung in seinen Lieblings-Italiener in Neumarkt bedankte sich CSU-Bundestagsabgeordneter Alois Karl bei seinen Mitarbeitern in den Büros in Berlin, Amberg und in Neumarkt für den Einsatz im Bundestags-Wahlkampf. „Das Ergebnis ist nicht ganz so ausgefallen, wie wir es uns gewünscht haben, aber an uns hat es nicht gelegen“, betonte er. Im Landkreis Neumarkt, für sich gesehen, hatte Alois Karl das zweitbeste Resultat in ganz Bayern eingefahren. Sein besonderer Dank galt Büroleiter Harald Frank, der eine höchst anstrengende Zeit hinter sich habe. Leo Strobl und Jörg Bauer, die den Wahlkampf musikalisch befeuert hatten, bekamen ein Kuvert mit einer kleinen Anerkennung. Ludwig Segerer, der zwölf Jahre die Besuchergruppen nach Berlin betreut hatte, insgesamt so an die 6000 Menschen, wurde für diese Arbeit mit einem gut gefüllten Fresskorb geehrt. Inzwischen hat er Erika Urban als seine Nachfolgerin eingearbeitet und wird nur mehr einspringen, wenn "Not an Frau" ist.

Ludwig Segerer(mitte) begleitete zwölf Jahre die Besuchergruppen nach Berlin. Links CSU-Kreisgeschäftsführer Werner Mikulasch, MdB Alois Karl, dahinter Harald Frank und rechts Erika Urban. Foto: Christian Biersack





Bundespräsident Steinmeier hatte Alois Karl als einzigen Bundestagsabgeordneten zu seiner Antrittsreise ins Baltikum eingeladen.

04.09.2017. Es war für Alois Karl eine ganz besondere Ehren dass er als einziger Abgeordneter des Deutschen Bundestages eingeladen war, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dessen Ehefrau Elke Büdenbender bei ihrem Antrittsbesuch in Estland, Lettland und Litauen zu begleiten. Da musste der Wahlkampf zuhause für einige Tage Ende August hintan stehen.
Steinmeier hatte natürlich gute Gründe, denn als Berichterstatter im Haushaltsausschuss war Alois Karl für den Etat von Frank-Walter Steinmeier zuständig, als der noch das Amt des Außenministers bekleidete. Seither verbindet die beiden Politiker trotz unterschiedlicher Couleur ein vertrautes Verhältnis. Und dann ist Alois Karl auch noch Vorsitzender der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe und pflegt gute Kontakte zu den drei Ländern an der Ostgrenze von EU und Nato.
Die viertägige Reise führte die Deutsche Abordnung mit einem Tross an Journalisten im Schlepptau in die drei Hauptstädte Tallin (Estland), Riga (Litauen) und Vilnius (Lettland). Die Spitze der Delegation mit dem Bundespräsidenten, der First Lady, dem jeweiligen Deutschen Botschafter und Alois Karl wurde mit militärischen Ehren begrüßt und anschließend von den Präsidenten- Kollegen Frank-Walter Steinmeiers empfangen. Die Gespräche mit Estlands Präsidentin Kersti Kaljulaid, Ministerpräsident Jüri Ratas, Lettlands Präsident Raimonds Vejonis und Ministerpräsident Maris Kucinskis und Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite und Ministerpräsident Saulius Skvernelis drehten sich nicht nur, aber oft um die latent empfundene Bedrohung durch Russland. Die junge Unabhängigkeit und die von Besetzungen durch fremde Mächte geprägte mitunter tragische Geschichte der baltischen Staaten macht diese Empfindsamkeit verständlich. Zumal in allen drei Ländern große Minderheiten ethnischer Russen leben, wirtschaftlich besser leben als freilich in Russland.
Einen vertiefenden Einblick in die Gefühlslage von Unterdrückung und Freiheitswillen erhielten die deutschen Gäste bei einem Besuch im Okkupationsmuseum in Riga. Kaum bekannt im Westen ist der so genannte Baltische Weg, eine 600 Kilometer lange Kette von 1,5 Millionen Menschen von Tallin über Riga bis Vilnius, Sie hielten sich an den Händen und sangen für die Unabhängigkeit von der übermächtigen Sowjetunion. Das war 1989 und reihte sich ein in so dramatische Ereignisse wie die Grenzöffnung zwischen Ungarn und Österreich und den Fall der Berliner Mauer.
Neben Russland spielte auch Nazi-Deutschland eine verbrecherische Rolle in der wechselhaften Geschichte des Baltikums. Die Eindrücke in der Holocaust-Gedenkstätte im Wald von Paneriai in Litauen haben sich Alois Karl wohl für immer eingeprägt. Dort waren 70 000 der 200 000 Juden erschossen worden, die einst in Vilnius gelebt hatten. Nur ein Zehntel der jüdischen Bevölkerung Litauens überlebte den Naziterror.
Es standen aber auch Begegnungen mit dem modernen Baltikum auf dem Programm. In Tallin unterstrich eine Diskussion mit Start-up-Unternehmern die führende Rolle, die Estland in der IT-Technologie einnimmt. In einem „ziemlich verhauten“ Jugendzentrum in Riga stießen Frank-Walter Steinmeier und Alois Karl zu einer Gesprächsrunde mit den „Young media Sharks“ zum Thema Soziale Medien. Die jungen Leute waren begeistert, dass solch ein hochrangiger Besucher einfach bei ihnen rein schneite.
Bei dem eng getakteten Programm blieb wenig Spielraum für Privates. „Aber abends für einen Absacker an der Hotelbar hat es für den Bundespräsidenten und mich schon noch gereicht“, erzählt Alois Karl nach der Rückkehr an Bord der Präsidentenmaschine.
Fotos: Biersack








Alois Karl gratuliert Frank Walter Steinmeier
12.02.2017. Ich freue mich, dass heute Frank Walter Steinmeier mit einer so breiten Unterstützung zum künftigen Bundespräsidenten gewählt wurde. Ich kenne und schätze ihn insbesondere durch die enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit, die ich als Berichterstatter für den Etat des Auswärtigen Amtes mit ihm die letzten Jahre gepflegt habe und die eine geradezu freundschaftliche Verbundenheit mit ihm begründet hat.







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