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Werner Mikulasch ist Kreisgeschäftsführer der CSU
13.01.2017. Sehr rasch ist es CSU-Kreisvorsitzendem Alois Karl, MdB, gelungen, mit Werner Mikulasch aus Pilsach einen kompetenten Nachfolger für Siegfried Wohlmann zu finden, der das Amt des Kreisgeschäftsführers aus gesundheitlichen Gründen zum Jahreswechsel abgeben musste. Bei der Kreisvorstandssitzung der CSU am Freitag beim Hahnenwirt in Deining wurde der Vorschlag Alois Karls einstimmig angenommen.

Der CSU-Kreisvorsitzende Alois Karl schätzt an Werner Mikulasch dessen jahrelange Arbeit als Ortsvorsitzender in Pilsach und damit seinen engen Kontakt mit der Basis. In seiner beruflichen Tätigkeit in einer führenden Position innerhalb der Polizei habe Mikulasch auch eine Menge Erfahrung sammeln können als Organisator und in Verwaltungs- und Personalangelegenheiten. Darüberhinaus gilt Werner Mikulasch als ausgewiesener Sicherheitsexperte und kann hier MdB Alois Karl beratend zur Seite stehen.
Folgerichtig sieht sich auch der 63-Jährige neue Geschäftsführer als Bindeglied zwischen Kreisvorstand und Ortsverbänden. Er will loyaler Helfer sein in organisatorischen Fragen, bei der Ausrichtung von Veranstaltungen und, wenn es nötig sein sollte, auch als Kummerkasten. Er wolle stets ein offenes Ohr für die großen und kleinen Nöte haben, die getrost an ihn heran getragen werden können. Er sei flexibel und könne sich seine Zeit entsprechend den vielfältigen Aufgaben eines Geschäftsführers eines so großen Kreisverbandes einteilen.
Werner Mikulasch und seine Frau Marianne sind Eltern zweier erwachsener Kinder, die sie schon mit drei Enkeln beglückt haben. "Die sind mein Hobby", sagt der 63-Jährige. Und da kann er sich gut mit dem Kreisvorsitzenden Alois Karl austauschen, der ebenfalls ein leidenschaftlicher Opa ist.



Frauenunion Neumarkt befasst sich mit Reformen beim Sexualstrafrecht
06.11.2016. Michael Dominik informiert CSU-Frauen und gibt tiefen Einblick das Verfahren
Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Auf ein Glas Prosecco“ informierte Michael Dominik die Frauenunion Neumarkt über die Reformen beim Sexualstrafrecht im Café am Rathaus.
„Wir freuen uns, dass wir mit Michael Dominik einen Referenten gewinnen konnten, der diese Gesetzesvorhaben als Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann mit dem parlamentarischen Verfahren intensiv vertraut ist. Schließlich ist Alexander Hoffmann der Berichterstatter der Unionsfraktion für diese Thematik im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages“, führte FU-Kreisvorsitzende Heidi Frank zur Begrüßung ein. „Für die Frauenunion sind diese Reformen ein wichtiger Schritt für mehr sexuelle Selbstbestimmung. Gerade Frauen sind oftmals die Opfer, die sich bei sexuellen Übergriffen nach der alten Rechtslage oftmals Rechtslücken ausgesetzt sahen, so dass Täter teilweise straffrei ausgingen. Deshalb engagiert sich die Frauenunion bereits seit vielen Jahren mit bundesweiten Forderungen für Reformen im Sexualstrafrecht.“
Diesen Gedanken griff Michael Dominik in seinem Impulsreferat auf. „Bereits mit dem Koalitionsvertrag wurde 2013 festgelegt, dass wir Lücken im Sexualstrafrecht schließen werden. Durch den Skandal um den SPD-Abgeordneten Edathy wurde die Reform in mehrere Schritte aufgeteilt. Im einem ersten Schritt wurde gesetzlich klargestellt, dass auch der Verkauf und Tausch von Nacktbildern von Kindern mit sexuellem Hintergrund auf Internetplattformen strafbewährt wird. Damit ist künftig klar, dass auch Bilder, wie sie bei Edathy gefunden wurden, künftig definitiv illegal sind. Leider verschwand im Fall Edathy dessen Laptop. Auch auf einer später wieder aufgefundenen Festplatte konnte keine Datenkonstruktion mehr durchgeführt werden. So fiel die Strafe für Edathy vergleichsweise gering aus – nach dem damaligen Strafmass.“ Hier meldete sich Jessica Jungk kritisch zu Wort. Es sei für sie unverständlich, warum diese Rechtsanpassung erst so spät erfolgt sei. Schließlich schaffe der Erwerb und Besitz von solchen Bilder erst Anreize, dass derartige Fotos von Kindern gemacht werden. Aus ihrer Sicht seien deshalb die Nachfrage nach „spezifischen“ Aufnahmen genauso schuldig, wie die Personen, die diese Bilder machten.
Michael Dominik stimmte dieser Einschätzung zwar zu, erläuterte aber auch, warum hier Gerichte mit einem sehr unterschiedlichen Strafmaß herangehen würden. „Ähnlich schwierig war es, dass wir auch den nächsten Schritt bei der Reform des Sexualstrafrechts voranbringen konnten. Nach der Reform im Bereich sexuellen Missbrauchs von Kindern hatte das Bundesjustizministerium jeglichen Eifer vermissen lassen. Der zuständige SPD-Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat zu diesem Zeitpunkt sogar davon gesprochen, dass hier kein Handlungsbedarf bestehen würde. Erst auf massiven Druck, insbesondere von Rechtspolitikern der CDU/CSU legte das Justizministerium im Herbst 2015 einen sehr halbherzigen Entwurf vor. Dieser stieß auf massive Kritik von Fachverbänden und auch der CDU/CSU, die massive Nachbesserungen einforderten. Trotzdem verweigerte das Maas-Ministerium es, diese vollständig aufzugreifen. Mit den massenhaften sexuellen Übergriffen der Silvesternacht 2015 in Köln und hartnäckigem Drängen der Union wurde der Druck schließlich so groß, dass nach einem Beschluss des Bundeskabinetts ein Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht wurde“, berichtete Michael Dominik weiter. „Dieser blieb noch immer deutlich hinter den Forderungen der CDU/CSU und der Fachverbände zurück. Einige dieser Schutzlücken konnten noch im parlamentarischen Verfahren geschlossen werden, allerdings zu unserem Bedauern nicht alle. Das hat die Unionsabgeordneten mit meinem Chef Alexander Hoffmann an der Spitze doch sehr enttäuscht, da Maas und Genossen in der Öffentlichkeit nach der Silvesternacht öffentlich einen anderen Eindruck erweckt hatten. Selbst eine Verabschiedung des Gesetzes noch vor der Sommerpause 2016 wurde hintertrieben. Zwar gelang es der Union noch am 6. Juli eine endgültige Einigung im Rechtsausschuss herbeizuführen, die dann am 7. Juli 2016 dann einstimmig im Bundestag verabschiedet wurde. Aber dann sperrten sich die roten und grünen Länderjustizminister dagegen, diesem Gesetz am 8. Juli 2016 im Bundesrat zuzustimmen. Erst Ende September 2016 stimmte dann endlich der Bundesrat zu.
So ärgerlich diese Verzögerungstaktik ist, dennoch ist festzuhalten, dass es jetzt deutlich mehr Klarheit bei sexuellen Übergriffen gibt. Es wurde klargestellt, dass das Prinzip „nein heißt nein“ gilt. Damit wurde die bisherige Regelung deutlich verschärft. Wer gegen den erkennbaren Willen sexuelle Handlungen an jemanden vornimmt oder einfordert macht sich künftig strafbar. Dies hilft insbesondere bei der Ahndung häuslicher sexueller Gewalt. Die Union konnte auch im Verfahren gegen SPD und Grüne durchsetzen, dass sexuelle Übergriffe aus der Gruppe besser geahndet werden können. Künftig können damit bei Fällen wie Köln auf der Domplatte auch alle Personen verantwortlich gemacht werden, die Tätern den Schutz einer Gruppe gewähren, der sie angehören. Auch das sog. Grabschen ist nun ein eigenständiger Straftatbestand. Das ist wichtig und richtig, da dies vor der Reform juristisch maximal als Beleidigung geahndet werden konnte, was in keinster Weise vielen dieser Taten gerecht wurde.“
In der anschließenden Diskussion forderte Christine Purbach einen besseren Schutz von Minderjährigen vor Versuchen, bei denen Erwachsene unter Angabe falscher Identitäten via Internet zu kompromittierenden Fotos von sich oder Aufnahmen von sexuellen Handlungen verleiten. Weiteres Thema war der Umgang bezüglich der Ehen von Minderjährigen. Hier verdeutlichen die Frauen, dass es für sie auch bei Zuwanderern gelten müssen, dass eine Ehefähigkeit von unter 16-jährigen grundsätzlich nicht gegeben sei. Den Vorschlag des Bundesjustizministers, dass beispielsweise eine 12-jährige von sich aus aktiv gegen eine im Ausland mir ihr geschlossene Ehe aktiv werden müsste, bewerten die Damen als praxisfern und nicht ausreichend.
Zum Abschluss der Veranstaltungen dankten FU-Kreisvorsitzende Heidi Frank (l.) und FU-Ortsvorsitzende Birgit Gärtner (r.) den Referenten Michael Dominik stilgerecht mit einer Flasche Prosecco für den sehr aufschlussreichen Einblick in das Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Sexualstrafrechts.







Politische Informationsfahrt nach Straßburg mit dem Europaabgeordneten Albert Deß
13.10.2016. Zum wiederholten Mal in diesem Jahr lud Europaabgeordneter Albert Deß eine Besuchergruppe aus seiner Heimat der Oberpfalz zu einer Politischen Informationsfahrt nach Straßburg ein.
Unmittelbar nach der Ankunft in Straßburg ging es am ersten Tag direkt in das Europäische Parlament. Hier finden einmal im Monat jeweils vier Plenarsitzungen statt. Auf der Besuchertribüne konnte die Besuchergruppe eine der Plenardebatten live erleben. Anschließend nahm sich Albert Deß viel Zeit, um Auskunft über seine Arbeit als Europaabgeordneter zu geben. Als Vorsitzender und agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Agrarausschuss bearbeitet er vor allem das Thema Agrarpolitik. Schwerpunkt der Arbeit auf EU-Ebene ist es, Reformen und Gesetze in den Nationalstaaten unbürokratisch umzusetzen und wieder mehr die Gemeinsamkeiten zu suchen. Im weiteren Tagesverlauf schloss sich eine informative Stadtbesichtigung an.
Der zweite Tag führte die Gruppe nach Colmar. Die Stadt liegt an der Elsässer Weinstraße und bezeichnet sich gern als Hauptstadt der elsässischen Weine. Von der Besonderheit der guten Weine konnte sich die Besuchergruppe zum Abschluss des Tages bei einer Weinprobe mit deftiger Brotzeit selbst überzeugen.
Am dritten Tag hatten die Teilnehmer den gesamten Vormittag Zeit, um die Stadt Straßburg in Eigenregie zu erkunden.
Vielen Dank an das Europabüro von Albert Deß für den reibungslosen Ablauf und den informativen Ausflug nach Straßburg. Eine kleine Bildergalerie finden Sie auf der Internetseite des CSU Kreisverbandes Neumarkt/OPf. unter www.csu-kreisverband-neumarkt.de.





Alois Karl soll kandidieren
17.09.2016. „Einstimmiger Beschluss: In der Sitzung sprach sich heute der Vorstand des CSU Kreisverbandes Neumarkt/OPf. einhellig dafür aus, dass ihr Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Alois Karl (Bildmitte) bei der Bundestagswahl 2017 wieder für das Direktmandat Amberg-Sulzbach-Neumarkt kandidieren soll. Er hat für den gesamten Wahlkreis in den letzten 11 Jahren viel erreicht, nimmt im Haushaltausschuss eine Schlüsselposition ein und ist stets ein kompetenter Ansprechpartner für die Anliegen unserer Heimat, die er dominant vertritt.
Weitere Themen waren die Vorbereitungen für die Kreisdelegiertenversammlung am 22. Oktober 2016 in Neumarkt, die anstehenden Regionalkonferenzen Ende des Jahres 2016 sowie geplante Aktionen für das kommende Jahr 2017.“



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